Erklärung des Herstellers, dass ein Produkt die anwendbaren EU-Vorschriften erfüllt. Gehört zu den Unterlagen jeder Maschine und jedes Druckgeräts.
Die Konformitätserklärung ist die Erklärung des Herstellers, dass ein Produkt die anwendbaren EU-Vorschriften erfüllt. Nach der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230, die ab dem 20. Januar 2027 gilt, heißt sie EU-Konformitätserklärung. Sie muss dem Muster in Anhang V Teil A entsprechen, ist stets auf dem neuesten Stand zu halten und in die Sprachen des Mitgliedstaats zu übersetzen, in dem die Maschine in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird (Art. 21). Mit ihr übernimmt der Hersteller die Verantwortung dafür, dass das Produkt den Anforderungen genügt. Bis zum 20. Januar 2027 gilt noch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG mit der EG-Konformitätserklärung. Für Aufzüge und Druckgeräte gelten eigene Richtlinien mit eigenen Erklärungen.
Die Erklärung ist von der CE-Kennzeichnung und von der Einbauerklärung zu unterscheiden. Das CE-Zeichen sitzt am Produkt, die Konformitätserklärung ist das zugehörige Dokument. Für unvollständige Maschinen, die in eine andere Maschine eingebaut werden, gibt es statt der Konformitätserklärung die Einbauerklärung. Der Hersteller muss die Erklärung der Maschine beilegen oder in der Betriebsanleitung die Internetadresse oder einen maschinenlesbaren Code nennen, unter dem sie abrufbar ist (Art. 10 Abs. 8).
Für den Betreiber ist sie ein Prüfdokument. Die Prüfstelle stellt vor der ersten Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen fest, ob die benötigten technischen Unterlagen, etwa die Konformitätserklärung, vorhanden und plausibel sind (§ 15 Abs. 1 BetrSichV). Bei Aufzügen gehört sie zu den Unterlagen der Hauptprüfung. Fehlt sie oder passt sie nicht zum Produkt, wird das beanstandet. Wer eine Maschine wesentlich verändert, braucht eine neue Erklärung. Der Hersteller muss Erklärung und technische Unterlagen mindestens zehn Jahre bereithalten (Art. 10 Abs. 3). Für Sie gilt die einfachere Regel: Bewahren Sie die Erklärung so lange auf, wie die Anlage in Betrieb ist.
Worauf es ankommt
- Fordern Sie bei jeder Lieferung und bei jedem Umbau Konformitätserklärung und Betriebsanleitung an.
- Prüfen Sie, ob die Angaben zum Produkt in der Erklärung zur Anlage und zum Typenschild passen.
- Achten Sie auf Datum und darauf, dass die genannten Vorschriften zum Produkt passen.
- Legen Sie die Erklärung in die Anlagenakte und bewahren Sie sie bis zur Außerbetriebnahme auf.
Angenommen, ein Betreiber lässt einen Kompressor austauschen. Bei der Prüfung vor der Wiederinbetriebnahme fragt die Prüfstelle nach der Konformitätserklärung. Sie liegt nur als Foto auf dem Handy des Monteurs vor, und der genannte Typ stimmt nicht mit dem Typenschild überein. Der Betreiber verlangt vom Lieferanten die richtige Erklärung und legt sie vor dem nächsten Termin in die Anlagenakte.
Im Wortlaut
„Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Hersteller die Verantwortung dafür, dass die Maschine bzw. das dazugehörige Produkt den Anforderungen dieser Verordnung genügt.“
„Bei der Prüfung ist festzustellen, […] ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist […].“