Person mit Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnaher beruflicher Tätigkeit, die Arbeitsmittel nach BetrSichV prüfen darf. Umgangssprachlich oft Sachkundiger.
Zur Prüfung befähigte Person ist nach § 2 Abs. 6 BetrSichV, wer durch Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln hat. Umgangssprachlich und in einzelnen Unfallverhütungsvorschriften ist oft vom Sachkundigen die Rede. Gibt es für ein Arbeitsmittel in den Anhängen 2 und 3 weitergehende Anforderungen, müssen diese zusätzlich erfüllt werden. Bei Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen verlangt Anhang 2 zum Beispiel eine einschlägige Qualifikation, umfassende Kenntnisse des Explosionsschutzes und regelmäßige Fortbildung.
Der Arbeitgeber legt in der Gefährdungsbeurteilung fest, welche Voraussetzungen die prüfende Person erfüllen muss (§ 3 Abs. 6). Die Technische Regel TRBS 1203 konkretisiert das. Ob die Person im eigenen Betrieb arbeitet oder extern beauftragt wird, ist freigestellt. Entscheidend ist, dass sie bei der Prüfung keinen fachlichen Weisungen des Arbeitgebers unterliegt und wegen ihrer Prüftätigkeit nicht benachteiligt werden darf (§ 14 Abs. 6). Den Prüfbericht unterschreibt sie mit Namen, bei rein elektronischer Übermittlung genügt eine elektronische Signatur (§ 14 Abs. 7).
Wichtig ist die Abgrenzung. Eine befähigte Person darf nicht jede Prüfung übernehmen. Aufzüge gehen zum Beispiel für die Hauptprüfung und die Zwischenprüfung an eine zugelassene Überwachungsstelle. Auch der Techniker, der eine Anlage wartet, ist nicht automatisch befähigt, sie zu prüfen, denn Wartung und Prüfung sind verschiedene Tätigkeiten. Prüft eine Person ohne die geforderte Befähigung, ist die Prüfpflicht im Zweifel nicht erfüllt, mit allen Folgen für Frist, Haftung und die Kosten einer Wiederholung.
Worauf es ankommt
- Verlangen Sie einen Nachweis der Qualifikation und der aktuellen Fortbildung, bevor Sie jemanden mit Prüfungen beauftragen.
- Halten Sie die Anforderungen an die prüfende Person je Art des Arbeitsmittels in der Gefährdungsbeurteilung fest.
- Stellen Sie bei internen Prüfern schriftlich sicher, dass sie bei der Prüfung keine fachlichen Weisungen erhalten.
- Lassen Sie sich den Prüfbericht mit Name und Unterschrift der prüfenden Person geben.
Nehmen wir an, ein Betrieb lässt die Prüfung eines Arbeitsmittels, für das keine zugelassene Überwachungsstelle vorgeschrieben ist, künftig von einem eigenen Mitarbeiter durchführen. Dieser hat die passende Ausbildung und einen Fortbildungsnachweis. Der Betrieb hält die Anforderungen in der Gefährdungsbeurteilung fest, legt den Nachweis in die Anlagenakte und stellt sicher, dass die Geschäftsleitung dem Prüfer keine Vorgaben zum Ergebnis macht.
Im Wortlaut
„Zur Prüfung befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt […].“
„Zur Prüfung befähigte Personen nach § 2 Absatz 6 unterliegen bei der Durchführung der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Prüfungen keinen fachlichen Weisungen durch den Arbeitgeber.“
Regelwerke dazu
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