Das Regelwerk gibt den Fahrplan vor.
Ein Dutzend Regelwerke bestimmt, wie Anlagen betrieben, geprüft, gewartet und umgebaut werden. Für jedes: was es für Betreiber heißt, welche Stichtage gelten und wo die Primärquelle steht. Stand November 2026.
Was wann gilt.
- 11.03.2024F-Gase-VOF-Gase-Verordnung (EU) 2024/573
- 20.02.2025MPBetreibVMedizinprodukte-Betreiberverordnung
- 12.09.2025Data ActDatenverordnung (EU) 2023/2854
- 31.07.2026R2RRecht-auf-Reparatur-Richtlinie (EU) 2024/1799
- 11.09.2026CRACyber Resilience Act (EU) 2024/2847
- 09.12.2026ProdHaftRLProdukthaftungsrichtlinie (EU) 2024/2853
- 20.01.2027MVOEU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230
- 02.08.2028AI ActKI-Verordnung (EU) 2024/1689
Pflichten, Fristen, Quellen.
EU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230
Löst die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ab und gilt ab dem 20. Januar 2027 unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Neu sind unter anderem Anforderungen an Software in Sicherheitsfunktionen, Schutz gegen Manipulation, digitale Betriebsanleitungen und eine ausdrückliche Regel zur wesentlichen Veränderung.
Cyber Resilience Act (EU) 2024/2847
Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen, also auch Steuerungen, Gateways, Fernwartungsmodule und Servicesoftware. Hersteller müssen seit dem 11. September 2026 aktiv ausgenutzte Schwachstellen und schwere Vorfälle melden, ab dem 11. Dezember 2027 gelten alle Pflichten.
Datenverordnung (EU) 2023/2854
Regelt, wer Daten aus vernetzten Produkten nutzen darf. Nutzer, also auch Betreiber von Maschinen und Anlagen, haben Anspruch auf die Produktdaten und können sie an Dritte weitergeben lassen, etwa an einen unabhängigen Servicedienstleister.
Produkthaftungsrichtlinie (EU) 2024/2853
Erweitert die verschuldensunabhängige Produkthaftung auf Software, Updates und digitale Dienste. Wer ein Produkt außerhalb der Kontrolle des Herstellers wesentlich verändert, haftet wie ein Hersteller. Deutschland hat die Richtlinie mit einem neuen Produkthaftungsgesetz umgesetzt, es gilt für Produkte, die ab dem 9. Dezember 2026 in Verkehr gebracht werden.
KI-Verordnung (EU) 2024/1689
Regelt KI-Systeme nach Risiko. KI in Sicherheitsfunktionen von Maschinen, Aufzügen oder Medizinprodukten kann als Hochrisiko-System gelten. Mit dem Digital Omnibus (Verordnung (EU) 2026/1744) wurden die Fristen verschoben: Hochrisiko-Pflichten für Produkte nach Anhang I gelten ab dem 2. August 2028.
NIS-2-Richtlinie (EU) 2022/2555
Verpflichtet wichtige und besonders wichtige Einrichtungen in 18 Sektoren zu Risikomanagement und Meldungen bei Sicherheitsvorfällen. Dazu zählt ausdrücklich die Sicherheit der Lieferkette, also auch Servicefirmen mit Fernzugriff auf Anlagen. In Deutschland ist das BSI zuständig.
Betriebssicherheitsverordnung
Grundlage für Bereitstellung, Betrieb und Prüfung von Arbeitsmitteln in Deutschland. Der Arbeitgeber legt in der Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen der Prüfungen fest. Für überwachungsbedürftige Anlagen wie Aufzüge und Druckanlagen nennt Anhang 2 Höchstfristen und zugelassene Überwachungsstellen.
DGUV Vorschrift 3: Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
Unfallverhütungsvorschrift der gesetzlichen Unfallversicherung. Elektrische Anlagen und Betriebsmittel müssen vor der ersten Inbetriebnahme und in bestimmten Zeitabständen durch eine Elektrofachkraft geprüft werden. Die Durchführungsanweisungen nennen Richtwerte, die konkreten Fristen folgen aus der Gefährdungsbeurteilung.
DGUV Vorschrift 68: Flurförderzeuge
Unfallverhütungsvorschrift für Stapler und andere Flurförderzeuge. Sie verlangt eine Prüfung durch eine sachkundige Person mindestens einmal im Jahr sowie Beauftragung und Unterweisung der Fahrerinnen und Fahrer.
F-Gase-Verordnung (EU) 2024/573
Regelt fluorierte Treibhausgase in Kälte-, Klima- und Wärmepumpenanlagen. Dichtheitsprüfungen richten sich nach der Füllmenge in CO₂-Äquivalent, Aufzeichnungspflichten und Verbote für bestimmte Kältemittel in Wartung und Neuanlagen kommen stufenweise.
Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU
Regelt Auslegung, Herstellung und Konformitätsbewertung von Druckgeräten wie Behältern, Rohrleitungen und Ausrüstungsteilen mit Sicherheitsfunktion. Für den Betrieb und die wiederkehrenden Prüfungen gilt in Deutschland die Betriebssicherheitsverordnung.
Medizinprodukte-Betreiberverordnung
Seit dem 20. Februar 2025 gilt eine neu gefasste Verordnung. Für Produkte nach Anlage 1 sind sicherheitstechnische Kontrollen spätestens alle zwei Jahre vorgeschrieben, für Produkte mit Messfunktion nach Anlage 2 messtechnische Kontrollen. Betreiber führen Bestandsverzeichnis und Medizinproduktebuch.
Recht-auf-Reparatur-Richtlinie (EU) 2024/1799
Verpflichtet Hersteller bestimmter Verbraucherprodukte, etwa Waschmaschinen, Kühlgeräte oder Smartphones, zur Reparatur zu angemessenen Preisen und zum Angebot von Ersatzteilen. Sie zielt auf Verbraucher, prägt aber den Markt für Ersatzteile und unabhängige Reparatur insgesamt.
Zur Orientierung, keine Rechtsberatung. Maßgeblich sind die verlinkten Texte in ihrer jeweils geltenden Fassung.
Pflichten erfüllen, ohne Papierkram.
Prüfungen, Fristen, Mängel, Nachweise: vi übersetzt Vorgaben in Aufgaben mit Termin.