Pflicht des Arbeitgebers nach § 3 BetrSichV. Ermittelt Gefährdungen bei der Verwendung eines Arbeitsmittels, legt Schutzmaßnahmen fest und bestimmt Art, Umfang und Fristen der Prüfungen.
Die Gefährdungsbeurteilung ist die schriftlich festgehaltene Untersuchung, welche Gefahren bei der Verwendung eines Arbeitsmittels auftreten und welche Schutzmaßnahmen daraus folgen. § 3 BetrSichV verlangt sie vor der ersten Verwendung. Einzubeziehen sind Gefährdungen durch das Arbeitsmittel selbst, durch die Arbeitsumgebung und durch die Arbeitsgegenstände, außerdem vorhersehbare Betriebsstörungen und die Gefahren bei deren Beseitigung. Eine CE-Kennzeichnung ersetzt die Beurteilung nicht. Sie darf nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Fehlt dem Arbeitgeber die Kenntnis, muss er sich fachkundig beraten lassen.
Für den Service ist ein Teil besonders wichtig. Die Gefährdungsbeurteilung legt Art, Umfang und Fristen der Prüfungen fest, soweit die Verordnung keine Vorgaben macht. Dort steht auch, welche Voraussetzungen die prüfende Person erfüllen muss. Für überwachungsbedürftige Anlagen und für die Arbeitsmittel in Anhang 3 gelten Höchstfristen, die Sie nicht überschreiten dürfen. Die Dokumentation muss mindestens die Gefährdungen, die Schutzmaßnahmen sowie Art, Umfang und Fristen der Prüfungen enthalten (§ 3 Abs. 8).
Sie ist kein einmaliges Papier. Der Arbeitgeber muss sie regelmäßig überprüfen und unverzüglich aktualisieren, wenn sich Arbeitsbedingungen oder Arbeitsmittel sicherheitsrelevant ändern, neue Erkenntnisse vorliegen oder Schutzmaßnahmen nicht ausreichen (§ 3 Abs. 7). Wird eine Anlage umgebaut, gehört die Beurteilung deshalb auf den Tisch. Eine nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig durchgeführte Beurteilung ist eine Ordnungswidrigkeit (§ 22). Wer Prüffristen ohne Beurteilung festlegt, kann im Streitfall nicht begründen, warum das Intervall gerade so gewählt wurde.
Worauf es ankommt
- Prüfen Sie, ob für jede Anlage eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung vorliegt und ob sie Prüfart, Umfang und Fristen nennt.
- Lassen Sie die Beurteilung von einer fachkundigen Person erstellen oder prüfen, wenn Sie die Kenntnis nicht selbst haben.
- Nutzen Sie Herstellerunterlagen als Grundlage, aber übernehmen Sie sie nur, soweit sie zu Ihren Arbeitsmitteln und Bedingungen passen.
- Vermerken Sie jede Überprüfung mit Datum, auch wenn nichts geändert werden muss.
- Aktualisieren Sie die Beurteilung nach Umbauten, Unfällen und Prüfberichten mit Mängeln.
Nehmen wir an, ein Betrieb ersetzt die Steuerung einer Förderanlage und lässt dabei Lichtschranken versetzen. Die Servicefirma nennt den Umbau im Servicebericht. Der Betrieb nimmt das zum Anlass, die Gefährdungsbeurteilung zu aktualisieren. Er hält fest, dass vor der Wiederinbetriebnahme eine Prüfung durch eine befähigte Person nötig ist, und trägt den neuen Prüfumfang ein.
Im Wortlaut
„Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten.“
„Der Arbeitgeber hat Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 zu ermitteln und festzulegen, soweit diese Verordnung nicht bereits entsprechende Vorgaben enthält.“
Regelwerke dazu
In vi
- Fristen & Kalender: Jede Prüfung, jede Wartung, jede Kündigung terminiert