DGUV Vorschrift 68: Flurförderzeuge

Die Vorschrift gilt nach § 1 für Flurförderzeuge einschließlich ihrer Anhänger. Ausgenommen sind Flurförderzeuge mit Muskelkraft und ohne Hubeinrichtung, etwa einfache Handwagen. Flurförderzeug ist nach § 2 Abs. 1 ein Fördermittel, das mit Rädern auf Flur läuft und frei lenkbar ist, zum Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtet ist und zur innerbetrieblichen Verwendung bestimmt ist. Dazu gehören Gabelstapler, Mitgänger-Flurförderzeuge, Regalstapler und Kommissionierstapler.

Pflichtenträger ist der Unternehmer. Das ist nach der Durchführungsanweisung nicht an eine Person gebunden, betroffen sind alle Vorgesetzten, denen Unternehmeraufgaben übertragen wurden. Die Vorschrift gilt für die bei Berufsgenossenschaften versicherten Unternehmen. Parallelvorschriften gleichen Titels (DGUV Vorschriften 67 und 69) bestehen für andere Unfallversicherungsträger.

Für gemietete oder geliehene Stapler lässt die Durchführungsanweisung zu, dass eine Kopie des letzten Prüfnachweises genügt. Das Original muss auf Verlangen der Berufsgenossenschaft oder der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden. Zusätzlich sind Flurförderzeuge Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Der Arbeitgeber braucht daher eine Gefährdungsbeurteilung, in der Einsatzbereich, Verkehrswege und Fahrer berücksichtigt sind.

Nach § 37 Abs. 1 müssen Flurförderzeuge, ihre Anbaugeräte und die Sicherheitseinrichtungen für den Betrieb in Schmalgängen in Abständen von längstens einem Jahr durch einen Sachkundigen geprüft werden. Die Durchführungsanweisung stellt klar, dass dies auch Anbaugeräte einschließt, die nicht fester Bestandteil des Flurförderzeuges sind.

Sachkundiger ist nach der Durchführungsanweisung, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Flurförderzeuge hat und mit den einschlägigen Vorschriften und anerkannten Regeln der Technik so vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand beurteilen kann. Ein bestimmtes Zertifikat verlangt die Vorschrift nicht, die Durchführungsanweisung verweist für Umfang und Ablauf auf den BG-Grundsatz „Prüfung von Flurförderzeugen“. Wer die Prüfung stellt, legt die Vorschrift nicht fest. Entscheidend ist die Sachkunde.

Für Schmalgänge kommt eine tägliche Funktionsprüfung der Sicherheitseinrichtungen hinzu, außer ein Ausfall wird selbsttätig und deutlich angezeigt (§ 37 Abs. 2). Planen Sie die Jahresprüfung zusammen mit der Wartung, aber trennen Sie die Dokumentation: Der Prüfnachweis ist ein eigener Beleg.

Die wiederkehrende Prüfung erstreckt sich nach § 38 auf den Zustand der Bauteile und Einrichtungen, auf Vollständigkeit und Wirksamkeit der Sicherheitseinrichtungen und auf die Vollständigkeit des Prüfnachweises. Der Prüfer beurteilt die Bauteile und Einrichtungen und sieht nach, ob die früheren Nachweise vollständig vorliegen. Für die Einzelheiten verweist die Durchführungsanweisung auf den BG-Grundsatz „Prüfung von Flurförderzeugen“.

Der Unternehmer muss über die Prüfungen Nachweis führen (§ 39). Der Prüfnachweis enthält Datum und Umfang der Prüfung, das Ergebnis mit den festgestellten Mängeln, die Beurteilung, ob dem Weiterbetrieb Bedenken entgegenstehen, Angaben über notwendige Nachprüfungen sowie Name und Anschrift des Prüfers. Die Beseitigung der Mängel muss im Nachweis vermerkt werden (§ 39 Abs. 2). Er muss bei Bedarf einsehbar sein, am besten nah am Einsatzort (§ 39 Abs. 3).

Die Durchführungsanweisung erlaubt die Führung über EDV, wenn erkennbar ist, wer eingegeben hat, etwa durch passwortgeschützten Zugriff. Plaketten mit dem Datum der nächsten Prüfung sollen erst angebracht werden, wenn die bei der letzten Prüfung festgestellten Mängel behoben sind. Bei gemieteten Fahrzeugen genügt gegebenenfalls eine Kopie, das Original ist auf Verlangen vorzulegen. vi führt die Prüfungen der ganzen Flotte im Kalender und legt sie mit der Wartung zusammen.

Der Fahrer prüft das Flurförderzeug täglich vor Einsatzbeginn auf erkennbare Mängel und beobachtet es während des Betriebs (§ 9 Abs. 1). Ein Fahrzeug mit sicherheitsbeeinträchtigenden Mängeln darf er weder in Betrieb setzen noch weiter benutzen. Erkannte Mängel meldet er dem Unternehmer umgehend. Die Durchführungsanweisung nennt als Beispiele zu großes Lenkungsspiel, schadhafte Reifen, unwirksame Bremsen, verformte Gabelzinken, ungleich gespannte Hubketten, Leckagen in der Hydraulik und Risse an tragenden Teilen wie dem Hubmast.

Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass solche Mängel vor dem Weiterbetrieb behoben werden (§ 9 Abs. 2). Das gilt auch dann, wenn das Fahrzeug dringend gebraucht wird. Legen Sie fest, an wen der Fahrer meldet und wer das Fahrzeug sperrt.

Instandsetzungsarbeiten darf der Unternehmer nur fachkundigen Personen übertragen (§ 10 Abs. 1). Die Durchführungsanweisung nennt als Beispiel Kundendienstmonteure der Hersteller. Unter angehobenem Lastaufnahmemittel oder angehobenem Fahrerplatz darf nur gearbeitet werden, wenn zusätzlich gegen Absinken gesichert ist (§ 10 Abs. 2), etwa durch Bolzen, Kanthölzer oder ein Hebezeug. Nach jeder Reparatur an tragenden oder sicherheitsrelevanten Teilen sollten Sie klären, ob die Änderung die Sicherheit beeinflusst und deshalb eine Prüfung nach der Betriebssicherheitsverordnung nötig ist.

Mit dem selbstständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand darf der Unternehmer nur Personen beauftragen, die mindestens 18 Jahre alt sind, für die Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und ihre Befähigung nachgewiesen haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden (§ 7 Abs. 1). Für Mitgänger-Flurförderzeuge genügt, dass die Person geeignet und in der Handhabung unterwiesen ist (§ 7 Abs. 2). Hat ein Mitgänger-Gerät mit Fahrerstandplattform eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit über 6 km/h, gilt es nach der Durchführungsanweisung als Fahrzeug mit Fahrerstand, und § 7 Abs. 1 greift.

Ausbildung und Befähigung sind nach der Durchführungsanweisung erfüllt, wenn die Person nach dem BG-Grundsatz für Fahrer von Flurförderzeugen geschult wurde, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden hat und das nachweisen kann. Vor der schriftlichen Beauftragung braucht es eine gerätespezifische Einweisung und eine Unterweisung zu den betrieblichen Gegebenheiten. Die Beauftragung kann durch einen Fahrerausweis erfolgen, gilt aber nur für den Betrieb, der sie erteilt hat. Sie sollte zurückgenommen werden, wenn die Person ein Jahr lang keine ausreichende und regelmäßige Fahrpraxis nachweist.

Versicherte dürfen Flurförderzeuge nur steuern, wenn sie der Unternehmer beauftragt hat (§ 7 Abs. 3). Führen Sie deshalb eine Liste der beauftragten Fahrer und gleichen Sie sie mit Schichtplan und Geräteübergabe ab.

Verstöße gegen zahlreiche Bestimmungen der Vorschrift sind nach § 40 Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 209 SGB VII. Dazu zählen die Fahrerbeauftragung (§ 7), das Weiterbetreiben trotz Mängeln (§ 9 Abs. 2) und die wiederkehrenden Prüfungen samt Prüfnachweis (§§ 37 bis 39). Das Bußgeld beträgt bis zu 10.000 Euro (§ 209 Abs. 3 SGB VII). Die Aufsichtspersonen der Berufsgenossenschaft können Anordnungen treffen, Betriebsstätten betreten und Unterlagen einsehen (§ 19 SGB VII).

Neben den Prüf- und Fahrerpflichten verlangt § 5 eine schriftliche Betriebsanweisung für den Betrieb von Flurförderzeugen. Sie muss in verständlicher Form und Sprache verfasst und an geeigneter Stelle in der Arbeitsstätte bekannt gemacht werden. Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass sie beachtet wird. Für Fahrer vor Ort bedeutet das eine Sprache, die sie verstehen.

Beschaffenheit und Einsatz folgen aus weiteren Vorgaben. Für Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen, im Freien, in geschlossenen Räumen mit Verbrennungsmotor oder in Schmalgängen enthält die Vorschrift eigene Regeln. Sie ersetzen die Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung nicht.