Vertragsklausel, nach der sich der Preis regelmäßig anpasst, mit festem Prozentsatz oder an einen Index gekoppelt. Über Jahre ein großer Kostentreiber.
Eine Preisgleitklausel passt den Preis eines Vertrags während der Laufzeit regelmäßig an, entweder um einen festen Prozentsatz oder gekoppelt an einen Index. In Wartungsverträgen sind solche Klauseln verbreitet, weil sich Löhne und Material ändern. Über viele Jahre ist sie einer der größten Kostentreiber, weil jede Erhöhung auf der vorherigen aufbaut. Der Preis im fünften Jahr hängt deshalb stark von der Klausel ab und nicht allein vom Angebotspreis des ersten Jahres.
Rechtlich verbietet das Preisklauselgesetz Klauseln, die den Betrag einer Geldschuld unmittelbar und selbsttätig vom Preis oder Wert nicht vergleichbarer Güter oder Leistungen abhängig machen (§ 1 Abs. 1). Ausgenommen sind unter anderem Leistungsvorbehaltsklauseln, Spannungsklauseln und Kostenelementeklauseln (§ 1 Abs. 2). Bei Wartungsverträgen ist die Kostenelementeklausel der Normalfall: Der Preis folgt der Entwicklung von Kosten, die die Selbstkosten des Auftragnehmers unmittelbar beeinflussen, etwa Löhnen oder Materialpreisen. Hat die Servicefirma die Klausel vorformuliert, unterliegt sie der AGB-Kontrolle. Sie muss klar und verständlich sein und darf den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen (§ 307 BGB).
Bei der Kontrolle helfen wenige Punkte. Prüfen Sie, welche Bezugsgröße gilt und ob sie nachvollziehbar ist, welcher Zeitpunkt als Ausgangswert dient, wie oft angepasst wird, ob die Anpassung auch bei sinkenden Kosten nach unten wirkt, ob es Obergrenzen gibt und ob die Servicefirma die Erhöhung vorher mitteilen und berechnen muss. Fehlt eine dieser Angaben, lässt sich die Rechnung nicht kontrollieren. Erhöhungen, die sich nicht aus der vereinbarten Formel ergeben, sollten Sie schriftlich beanstanden. vi liest die Klausel aus dem Vertrag und stellt sie der Rechnung gegenüber.
Worauf es ankommt
- Suchen Sie die Klausel im Vertrag und notieren Sie Bezugsgröße, Ausgangswert und Rhythmus der Anpassung.
- Achten Sie darauf, dass die Anpassung auch nach unten wirkt und Obergrenzen hat.
- Rechnen Sie jede Erhöhung nach der Formel nach, bevor Sie zahlen.
- Vergleichen Sie Verträge mehrerer Standorte, damit ungewöhnliche Sätze auffallen.
- Verhandeln Sie bei Verlängerungen zusammen mit dem Grundpreis auch die Klausel.
Nehmen wir an, die Servicefirma kündigt zum Jahreswechsel eine Preiserhöhung an. Der Vertrag koppelt den Preis an einen Index mit festem Stichtag im Vorjahr. Der Betreiber sieht, dass die Firma die Erhöhung ab einem anderen Stichtag berechnet hat und der Satz höher ausfällt als die Indexveränderung. Er verlangt die Berechnung schriftlich.
Im Wortlaut
„Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht für Klauseln, […] nach denen der geschuldete Betrag insoweit von der Entwicklung der Preise oder Werte für Güter oder Leistungen abhängig gemacht wird, als diese die Selbstkosten des Gläubigers bei der Erbringung der Gegenleistung unmittelbar beeinflussen (Kostenelementeklauseln)“
„Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.“
In vi
- Serviceverträge: Leistung, Preis und Fristen jedes Vertrags im Blick