Prüfung in festgelegten Abständen während des Betriebs. Art, Umfang und Frist ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung und für bestimmte Anlagen aus Höchstfristen im Recht.
Eine wiederkehrende Prüfung findet in festgelegten Abständen während des Betriebs statt. Nach § 14 Abs. 2 BetrSichV muss der Arbeitgeber Arbeitsmittel, die schädigenden Einflüssen ausgesetzt sind, wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen lassen, und zwar nach den Fristen, die er in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt hat. Für überwachungsbedürftige Anlagen gilt § 16 mit den Vorgaben aus Anhang 2. Aufzüge haben eine Hauptprüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle mit einer Frist von höchstens zwei Jahren und in der Mitte dazwischen eine Zwischenprüfung. Daneben gibt es Prüfpflichten aus anderen Vorschriften, etwa aus Unfallverhütungsvorschriften wie der DGUV Vorschrift 3 für elektrische Anlagen und Betriebsmittel und der DGUV Vorschrift 68 für Flurförderzeuge.
Für die Fristberechnung enthält § 14 Abs. 5 feste Regeln, die für Arbeitsmittel nach Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 und Anhang 3 gelten. Der Fälligkeitstermin wird mit Monat und Jahr angegeben. Die nächste Frist beginnt mit dem Fälligkeitstermin der letzten Prüfung. Wird früher geprüft, beginnt sie mit Monat und Jahr der Durchführung. Bei Prüffristen von mehr als zwei Jahren gilt das nur, wenn die Prüfung mehr als zwei Monate vor dem Fälligkeitstermin stattfindet. Eine Prüfung gilt als fristgerecht, wenn sie spätestens zwei Monate nach dem Fälligkeitstermin durchgeführt wurde. War die Anlage zum Fälligkeitstermin außer Betrieb, darf sie erst nach der Prüfung wieder in Betrieb gehen.
Zusätzlich gibt es Prüfungen aus Anlass: nach prüfpflichtigen Änderungen und nach außergewöhnlichen Ereignissen wie Unfällen, längerer Nichtverwendung oder Naturereignissen (§ 14 Abs. 3). Ergibt eine Prüfung, dass ein Arbeitsmittel nicht bis zur nächsten Prüfung sicher betrieben werden kann, ist die Frist neu festzulegen (§ 14 Abs. 2). Für die Kosten ist die Planung der wichtigste Hebel. Wer Termine bündelt, spart Anfahrten und Stillstand, darf aber die Fristen der einzelnen Anlagen nicht überschreiten. Das Ergebnis jeder Prüfung ist aufzuzeichnen (§ 14 Abs. 7).
Worauf es ankommt
- Führen Sie je Anlage Prüfart, Frist, prüfende Stelle und Fälligkeitsmonat in einer Liste.
- Beachten Sie die Höchstfristen aus Anhang 2 und die Fristen aus der Gefährdungsbeurteilung.
- Planen Sie Termine so, dass die Frist auch bei einer Verschiebung hält, und verlassen Sie sich nicht auf die Toleranz von zwei Monaten.
- Prüfen Sie nach Unfall, Umbau oder langem Stillstand, ob eine außerordentliche Prüfung fällig ist.
Nehmen wir an, ein Betrieb stellt eine Produktionslinie für längere Zeit still und eine Prüfung wird in dieser Zeit fällig. Der Betreiber hält fest, dass die Anlage erst nach der Prüfung wieder anlaufen darf, und plant sie vor dem Wiederanlauf ein. Zugleich prüft er, ob der Stillstand lang genug war, um zusätzlich eine außerordentliche Prüfung auszulösen.
Im Wortlaut
„Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, hat der Arbeitgeber wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen.“
„Eine wiederkehrende Prüfung gilt als fristgerecht durchgeführt, wenn sie spätestens zwei Monate nach dem Fälligkeitstermin durchgeführt wurde.“
Regelwerke dazu
In vi
- Prüfberichte & Mängel: Aus jedem Mangel wird ein Ticket mit Frist
- Fristen & Kalender: Jede Prüfung, jede Wartung, jede Kündigung terminiert